Allgemeine Geschäftsbedingungen der Plattform careoline.life
Stand: März 2021
1. Geltungsbereich und Vertragsparteien
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechte und Pflichten in Zusammenhang mit der Nutzung der unter „www.careoline.life“ abrufbaren Plattform (Plattform) sowie der Inanspruchnahme der auf der Plattform angebotenen Leistungen, d.h. die Erbringung von Coaching-Dienstleistungen in bestimmten Zeiteinheiten (Coaching-Sessions) oder andere Dienstleistungen oder Produkte (Shop-Produkte) (gemeinsam: Leistungen).
1.2 Diese AGB gelten deshalb namentlich für alle Rechtsverhältnisse der Careoline.Life AG (Theilerstrasse 13, 6300 Zug, Schweiz; Plattformbetreiberin, wir) mit den Nutzern der Plattform sowie unter den Nutzern der Plattform und damit insbesondere für die Verträge, welche die Plattformbetreiberin mit den Anbietern von Coaching-Sessions und Shop-Produkten (Coaches) abschliesst, für die Verträge zwischen der Plattformbetreiberin und den Interessenten an und Bezügern von Leistungen der Coaches oder der Plattformbetreiberin (Endkunden) sowie für die Verträge zwischen Coaches und Endkunden (gemeinsam: Nutzer).
1.3 Die Plattform richtet sich sowohl an Coaches, die ihr Angebot auf private Endkunden in der Schweiz ausrichten, also Endkunden, welche die Leistungen zu persönlichen oder familiären Zwecken beziehen (B2C), als auch an Coaches, die ihre Leistungen auf Unternehmen als Endkunden (B2B) ausrichten. In diesem Sinne können Endkunden sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen sein. Zu beachten sind jedoch die Anforderungen an die Registrierung von Nutzern.
2. Bereitstellung der Plattform
2.1 Abgesehen vom Angebot ausgewählter Shop-Produkte (Ziff. 13) besteht unsere Leistung in der Bereitstellung der Plattform zum Abruf und zur Nutzung im Internet in der jeweils aktuellen Version. Die Plattform ermöglicht Coaches, Leistungen anzubieten und zu erbringen, und Endkunden, Leistungen von Coaches und der Plattformbetreiberin zu suchen, zu buchen und zu beziehen.
2.2 Die Bereitstellung der Plattform erfolgt zeitlich unbefristet, kann aber nach Massgabe der vorliegenden AGB und insbesondere der Kündigungsregelung (Ziff. 18) jederzeit entschädigungslos eingestellt, eingeschränkt oder geändert werden. Die geschuldete Leistung der Plattformbetreiberin bestimmt sich ausschliesslich nach Massgabe der vorliegenden AGB. Insbesondere begründet die Nutzung der Plattform zu einem bestimmten Zeitpunkt oder über eine bestimmte Dauer oder die Nutzung der Plattform mit bestimmten Funktionalitäten oder Eigenschaften kein Recht zur Weiternutzung der Plattform als solche oder zur Weiternutzung bestimmter Eigenschaften oder Funktionalitäten der Plattform.
2.3 Über die Bereitstellung der Plattform hinaus besteht gegenüber den Nutzern keinerlei Leistungspflicht, solange sie nicht ausdrücklich und in einer Form, die den Nachweis durch Text ermöglicht, versprochen wird. Insbesondere besteht keinerlei Pflicht zum Tätigwerden für die Nutzer etwa zur Förderung des Vertriebs oder zur Beratung bei der Nutzung der Plattform. Der Umstand, dass eine weitergehende Leistung vorbehaltlos zu einem bestimmten Zeitpunkt oder über einen bestimmten Zeitraum erbracht wird oder wurde, begründet ebenso wenig eine Leistungspflicht der Plattformbetreiberin.
3. Rechtsstellung der Plattformbetreiberin und Unabhängigkeit der Coaches
3.1 Die Plattformbetreiberin und die Coaches sind voneinander unabhängige Rechtspersönlichkeiten. Sie stehen weder in einem gesellschaftsrechtlichen noch in einem arbeitsrechtlichen Verhältnis zueinander.
3.2 Die Coaches sind im Verhältnis zur Plattformbetreiberin rechtlich und wirtschaftlich unabhängige Unternehmer oder Gesellschaften und handeln nicht im Namen oder auf Rechnung der Plattformbetreiberin. Die Plattformbetreiberin ist nicht Partei von Verträgen, die zwischen Coaches und Endkunden geschlossen werden. Wenn ein Endkunde eine Leistung eines Coaches bucht, schliessen sie direkt einen Vertrag miteinander.
3.3 Für die Angebote der Coaches und die Anbahnung und Abwicklung der Verträge mit den Endkunden sind ausschliesslich die Coaches verantwortlich und eine Haftung jeglicher Art (insb. vertraglich, ausservertraglich und quasivertraglich) gegenüber den Nutzern für Schäden, die im Zusammenhang mit den Verträgen zwischen Coaches und Endkunden entstehen, wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.
3.4 Die Plattformbetreiberin ist zwar berechtigt, nicht aber verpflichtet, die Einhaltung der vorliegenden Bestimmungen durch die Nutzer zu überwachen. Die Plattformbetreiberin garantiert deshalb nicht die Existenz, Qualität, Sicherheit, Eignung oder Rechtmässigkeit von angebotenen Leistungen auf der Plattform oder die Richtigkeit von Leistungsbeschreibungen, Bewertungen oder anderen Inhalten, die auf der Plattform bereitgestellt werden.
4. Abschluss des Nutzungsvertrags zwischen der Plattformbetreiberin und Nutzern
4.1 Die Darstellung der Plattform im öffentlich zugänglichen Bereich stellt eine unverbindliche Einladung zum Abschluss eines Vertrags über die Plattformnutzung dar. Durch das Ausfüllen der Eingabefelder für die Registrierung übermittelt der Nutzer der Plattformbetreiberin einen Antrag auf Eröffnung eines Nutzerkontos und damit zum Abschluss eines Nutzungsvertrags.
4.2 Die Plattformbetreiberin lehnt Anträge von Nutzern insbesondere dann ab, wenn sie die in diesen AGB definierten Voraussetzungen für die Registrierung nicht erfüllen, und behält sich vor, Anträge stillschweigend und ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Annahme eines Antrags und damit der Abschluss des Vertrags erfolgt durch die Mitteilung über die erfolgreiche Registrierung auf der Plattform.
4.3 Für den Vertragsschluss bei der Inanspruchnahme von Leistungen gelten die Regelungen in Ziffer 9.2 und 13.
5. Voraussetzungen für die Registrierung als Endkunde
5.1 Die Eröffnung eines Benutzerkontos und damit die Nutzung der Plattform als Endkunde ist natürlichen Personen nur möglich, wenn sie volljährig und urteilsfähig und damit unbeschränkt handlungsfähig sind. Über Ausnahmen von dieser Regel entscheidet die Plattformbetreiberin im Einzelfall auf Gesuch eines Endkunden und in jedem Falle nur gestützt auf eine schriftliche Zustimmung eines eventuell vorhandenen gesetzlichen Vertreters.
5.2 Personen, bei welchen eine psychische Krankheit diagnostiziert worden ist, oder Personen, die sich in psychiatrischer Behandlung befinden, raten wir ferner ausdrücklich von einer Registrierung ab. Die Nutzung der Plattform kann die entsprechenden Therapien nicht ersetzen.
5.3 Für die Registrierung als Endkunde durch ein Unternehmen ist stets die Angabe einer unbeschränkt handlungsfähigen und vom Unternehmen hinreichend bevollmächtigten natürlichen Person erforderlich, welche das Konto im Namen und Auftrag des Unternehmens verwaltet.
6. Voraussetzungen für die Registrierung als Coach
6.1 Die Eröffnung eines Benutzerkontos und damit die Nutzung der Plattform als Coach ist von den nachfolgenden Bedingungen abhängig. Jeder Coach muss entweder ein eigenes Unternehmen, allein als Einzelunternehmen oder gemeinsam mit anderen als Personengesellschaft, betreiben oder aber bei einer juristischen Person (AG, GmbH, Verein etc.) angestellt sein. Als Nachweis gilt namentlich der Handelsregistereintrag oder eine unterzeichnete Bestätigung der Arbeitgeberin.
6.2 Auf der Plattform werden nur Coaches zugelassen, welche für die von ihnen angebotenen Leistungen hinreichend qualifiziert sind. Ein Anspruch auf Registrierung besteht selbst bei (objektiv) vorhandener Qualifikation nicht und die Plattformbetreiberin entscheidet (subjektiv) über die Qualifikation nach freiem Ermessen, wobei unter anderem die folgenden Faktoren bedeutsam sind:
- geplante Leistungen entsprechen Kundenbedürfnis;
- vorhandenes Angebot und Nachfrage;
- Ausbildung und Weiterbildung (inkl. Fachausweise und Zertifikate);
- Berufserfahrung und Werdegang.
6.3 Die Registrierung als Coach setzt zudem voraus, dass moderne Hardware mit Kamera, Mikrofon und Breitbandinternet sowie ein Mindestmass an IT-Anwender-Kenntnissen vorhanden ist.
6.4 Die Plattformbetreiberin behält sich vor, die Einhaltung der Voraussetzungen vor dem Entscheid über die Zulassung in geeigneter Form, z.B. durch eine Test-Session zu überprüfen.
6.5 Die Plattformbetreiberin kann die Registrierung ohne Angabe von Gründen verweigern.
7. Pflichten der Nutzer im Allgemeinen
7.1 Jeder Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Plattform sämtliche anwendbaren Rechtsvorschriften sowie sämtliche Vorgaben, Richtlinien und Weisungen der Plattformbetreiberin, namentlich die vorliegenden AGB, einzuhalten.
7.3 Der Vertrag mit der Plattformbetreiberin ist, mit Ausnahme von Angestellten eines Unternehmenskunden, nicht auf Dritte übertragbar. Login-Daten sind deshalb vertraulich zu behandeln und dürfen anderen Personen nicht bekannt gegeben werden.
8. Pflichten von Endkunden im Besonderen
8.1 Die Registrierung auf der Plattform ist kostenlos. Eine finanzielle Verpflichtung entsteht erst im Falle der verbindlichen Buchung oder Bestellung von Leistungen (s. Ziff. 9.1).
8.2 Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber der Plattform, sich an die mit den Coaches vereinbarten Regeln zu halten und zur Entrichtung der versprochenen Leistungen, insbesondere die Zahlung der Coaching-Honorare, welche die Vergütung für die Plattform (s. Ziff. 11) beinhalten.
8.3 Bei der Nutzung der Bewertungsfunktion sind die anwendbaren rechtlichen Vorgaben zu beachten, wozu insbesondere die Straftatbestände zum Schutz der Ehre sowie die Vorschriften zum Schutz der Persönlichkeit gehören. Verboten sind deshalb z.B. unnötig verletzende oder unsachliche Meinungsäusserungen, die Veröffentlichung vertraulicher Informationen sowie unwahre Angaben jeglicher Art. Entsprechende Kommentare zu einer Bewertung werden entfernt, soweit dies dem Wunsch der betroffenen Person entspricht. Darüber hinaus ist die Abgabe von Bewertungen im Gegenzug für Vorteile jeglicher Art verboten und die Bewertung muss deshalb der unabhängigen und frei gebildeten Meinung des Nutzers entsprechen. Besteht der Verdacht, eine Bewertung sei in diesem Sinne “erkauft” worden, wird die Bewertung (inkl. Kommentar) gelöscht.
9. Zahlungsverpflichtungen der Endkunden beim Abschluss von Verträgen mit Leistungserbringern
9.1 Für Endkunden entstehen erst mit der Buchung oder Bestellung von Leistungen finanzielle vertragliche Verpflichtungen. Bei der Buchung von Coaching-Sessions entsteht die Verpflichtung ausschliesslich gegenüber dem Coach, während bei der Bestellung von anderen Leistungen als Coaching-Sessions (Shop-Produkte, s. Ziff. 13) die Verpflichtung entweder gegenüber der Plattformbetreiberin oder eines Coaches als Anbieter einzelner Leistungen entsteht.
9.2 Für die Buchung von Coaching-Sessions übermittelt der Endkunde eine Anfrage an den jeweiligen Coach, die beim Klick auf die entsprechend gekennzeichnete Schaltfläche als verbindlicher Antrag zum Abschluss eines Vertrags mit dem Coach gilt. Damit verpflichtet sich der Endkunde gegenüber dem Coach zur Zahlung des angezeigten Honorars bzw. Honoraransatzes entsprechend der in Anspruch genommen Zeit, sofern der Coach die Anfrage annimmt. Die Annahme und damit der Vertragsschluss zwischen Coach und Endkunde erfolgt durch eine Bestätigung des Coaches.
9.3 Im Rahmen der ersten Coaching-Session zwischen einem Coach und einem Endkunden, welche zuvor noch nicht in Kontakt zueinander gestanden sind, kann der Endkunde die Session innerhalb der ersten 15 Minuten abbrechen, ohne dass ihm Kosten entstehen. Die ersten 15 Minuten sind aber auch bei der Weiterführung der ersten Session kostenlos und dürfen vom Coach nicht in Rechnung gestellt werden.
9.4 Für die Entstehung der Zahlungspflicht bei einer Bestellung oder Buchung von Shop-Produkten sind die Regeln in Ziff. 13 massgebend.
10. Verhaltens-Pflichten der Coaches im Besonderen
10.1 n dem von den vorliegenden AGB vorgegebenen Rahmen bleiben die Coaches frei in der Ausgestaltung ihrer Angebote auf und ausserhalb der Plattform. Coaches unterliegen gegenüber der Plattformbetreiberin insbesondere keinerlei Exklusivitäts-Pflicht. Coaches bleibt es unbenommen, über andere Kanäle ihre Dienstleistungen anzubieten und die Konditionen, insbesondere die Preise, dafür zu bestimmen.
10.2 Coaches bleiben gegenüber der Plattformbetreiberin frei in der Einteilung ihrer Zeit, der Arbeitsorganisation und Arbeitsmethoden und sie trifft keine Pflicht zur Annahme von Anfragen. Die Plattformbetreiberin kann jedoch Anreize zur Beeinflussung der Verfügbarkeit von Coaches setzen. Coaches verpflichten sich aber auch gegenüber der Plattformbetreiberin, sich an abgeschlossene Vereinbarungen mit dem Endkunden zu halten und insbesondere gebuchte Coaching-Sessions pünktlich durchzuführen.
10.3 Coaches ist es ferner auch gestattet, Endkunden, die sie auf der Plattform gewonnenen haben, Leistungen ausserhalb der Plattform zu erbringen. Die Pflicht im Verhältnis zur Plattformbetreiberin zur Abrechnung sämtlicher gegenüber diesen Kunden erbrachten Leistungen und zur Entrichtung der darauf entfallenen Vergütung im Sinne von Ziff. 11 gilt jedoch auch in diesem Fall.
10.4 Aufgrund des grossen Stellenwerts des Vertrauens trifft Coaches gegenüber der Plattformbetreiberin und gegenüber den Endkunden eine Treuepflicht. Sie haben sich so zu verhalten, wie man es von einem vernünftig und anständig handelnden Dienstleister, der für Endkunden eine Vertrauensstellung einnimmt und mitunter in sensitiven und vertraulichen Themenbereichen tätig ist, erwarten darf. Er hat deshalb die Interessen seiner Endkunden und der Plattformbetreiberin in guten Treuen zu wahren und Interessenkonflikte zu vermeiden. Er verpflichtet sich sowohl gegenüber Endkunden als auch der Plattformbetreiberin zur Einhaltung von gesetzlichen oder anerkannten Verhaltensregeln seines Berufsstands und Best-Practices. Hervorzuheben sind dabei namentlich auch die auf den jeweiligen Coach anwendbaren Vorschriften über das Berufsgeheimnis oder Schweigepflichten.
10.5 Von Coaches wird ein hohes Level an Professionalität und eine Orientierung an den Kundenbedürfnissen verlangt. Coaches müssen auf Anfragen über die von der Plattform bereitgestellten Kommunikationskanäle grundsätzlich innerhalb von einem Werktag reagieren. Coaches müssen Anfragen von Endkunden jedoch ablehnen oder von einer weiteren Betreuung absehen, sofern ihnen die verlangten Qualifikationen fehlen oder sie aus anderen Gründen nicht geeignet sind, um die Bedürfnisse des Kunden abzudecken. Der Coach kann dem Endkunden in einem solchen Fall andere geeignete Coaches empfehlen.
10.6 Coaches sind verpflichtet, sich weiterzuentwickeln und sich weiterzubilden, sodass sie zumindest die Qualifikationen und das Niveau, welches sie bei der Registrierung ausgewiesen haben, beibehalten. Sie verpflichten sich, die Plattformbetreiberin sowie Endkunden umgehend über den Verlust von Qualifikationen, insbesondere Diplomen und Fähigkeitsausweisen, sowie Änderungen ihrer Qualifikation zu informieren.
10.7 Bei der Bewerbung von Angeboten auf der Plattform sprechen sich Coaches vorgängig mit der Plattformbetreiberin ab. Der Coach wirkt in zumutbarer Weise an Marketingkampagnen mit. Die Bewerbung von Angeboten auf der Plattform, insbesondere die Verwendung des Namens, Logos und anderer Inhalte der Plattformbetreiberin ist nur unter Wahrung des Images und den Qualitätsvorstellungen sowie der anwendbaren Rechtsvorschriften erlaubt.
11. Vergütungspflicht der Coaches im Besonderen
11.1 Coaches schulden der Plattformbetreiberin für alle Leistungen, die von Kunden gebucht werden, die sie über die Plattform gewonnen haben, eine Vergütung. Die Vergütung besteht in Form eines prozentualen Anteils (zuzüglich MwSt.) am Betrag, zu dessen Bezahlung sich der Kunde mit einer Buchung verpflichtet oder einer Reservation bereit erklärt hat. Die Vergütung ist geschuldet auf allen solchen Beträgen für Leistungen derselben Art, wie sie der Coach auf der Plattform anbietet oder im Zeitpunkt der Gewinnung des betreffenden Kunden angeboten hat. Die Vergütungspflicht gilt insbesondere auch dann, wenn eine gebuchte Coaching-Session vorzeitig von den Parteien abgebrochen wurde oder abgebrochen werden musste, wobei in diesem Fall der Betrag, der (umgerechnet) für die effektive Dauer der Coaching-Session geschuldet wäre, gerundet auf die nächsten 15 Minuten, die Berechnungsgrundlage bildet.
11.2 Der Prozentsatz beträgt bei je nach gewählten Abonnement 9, 14, oder 21%.
11.3 Eine Ausnahme von dieser Vergütungspflicht besteht für die erste Coaching-Session zwischen einem Endkunden und einem Coach, die zuvor noch nicht zueinander in einem Coaching-Verhältnis standen. Während die ersten 15 Minuten dem Endkunden nicht in Rechnung gestellt werden dürfen und insofern keine Provision darauf geschuldet ist, kann der Coach nach seinem Ermessen entscheiden, ob er die gesamte erste Stunde in Rechnung stellen will. Bedingung hierfür ist, dass der Coach dies vorab bestimmt und transparent bekannt gibt, sodass damit ein Anreiz für die Gewinnung von Neukunden geschaffen werden kann. Die Plattformbetreiberin behält sich vor, einen Coach von der Anwendung dieser Ausnahme auszuschliessen, insbesondere falls der gewünschte Erfolg ausbleibt oder Verdacht auf Missbrauch besteht.
11.4 Bei Geschäften, die über die Plattform abgeschlossen wurden, erfolgt die Abrechnung direkt über die Plattform. Über Geschäfte, die ausserhalb der Plattform mit gewonnenen Kunden abgeschlossen wurden, hat der Coach der Plattformbetreiberin jeweils auf Ende eines Monats eine unterzeichnete Abrechnung oder eine Bestätigung zuzustellen, wonach keine entsprechenden Geschäfte abgeschlossen wurden. Der Coach hat der Plattformbetreiberin auf Verlangen die entsprechenden Belege und Informationen zur Prüfung der Abrechnung zu unterbreiten.
11.5 Die Plattformbetreiberin kann nach angemessener Vorankündigung Einsicht in alle Bücher und Belege des Coaches nehmen, welche für die Prüfung der Abrechnung von Bedeutung sind. Die Prüfung ist so durchzuführen, dass die üblichen Geschäftsaktivitäten des Coaches nicht mehr als notwendig beeinträchtigt werden. Der Coach wird die Durchführung einer Prüfung uneingeschränkt unterstützen. Der Coach kann für die Durchführung der Prüfung externe Berater hinzuziehen. Jede Partei hat ihre Kosten für die Durchführung einer Prüfung grundsätzlich selbst zu tragen. Allerdings hat der Coach die gesamten Kosten für die Prüfung zu tragen, wenn eine Abrechnung um mehr als 10% zu Gunsten der Plattformbetreiberin zu korrigieren ist
11.6 Die Pflicht zur Vergütung und Abrechnung besteht auch nach Beendigung des Vertrags mit der Plattformbetreiberin während 6 Monaten weiter.
11.7 Ohne gegenteilige Abmachung sind die Vergütungen jeweils innert 20 Tagen nach Zustellung der Abrechnung fällig und der Coach gerät danach in Verzug, ohne dass hierfür eine vorgängige Mahnung erforderlich wäre. Für jede Zahlungserinnerung fallen zudem Mahnkosten in der Höhe von CHF 15.– an.
11.8 Eine Verrechnung von Forderungen des Coaches gegenüber der Plattformbetreiberin ist ausgeschlossen.
12. Vorschriften für das Verhältnis zwischen Coach und Endkunde
12.1 Unter Vorbehalt der Vorschriften in diesen AGB und den anwendbaren Rechtsvorschriften sind die Coaches und Endkunden frei in der Ausgestaltung ihrer vertraglichen Vereinbarung und in der Abwicklung der abgeschlossenen Verträge zwischen ihnen.
12.2 Die Preise, Honorare und Honoraransätze für die Leistungen der Coaches werden von den Coaches frei festgelegt und können z.B. auch als Pauschalen ausgestaltet werden. Das Preismodell muss jedoch transparent und verständlich sein und namentlich den anwendbaren Vorgaben über die Preisbekanntgabe entsprechen. Ein prozentualer Anteil des Rechnungsbetrags ist dabei nach Massgabe von Ziff. 11 dieser AGB durch den Coach an die Plattformbetreiberin zu zahlen, wobei diese Vergütung in allen Preisen oder Ansätzen bereits enthalten ist und nicht gesondert ausgewiesen wird.
12.3 In den angezeigten Honoraren und Honorar-Ansätzen für Coaching-Sessions ist auch die Zeit für die Vor- und Nachbearbeitung durch den Coach bereits enthalten. Sie darf nicht gesondert in Rechnung gestellt werden. Dem Coach bleibt es jedoch unbenommen, einen Hinweis auf diese Zeiten anzubringen, sofern dabei im Gesamteindruck klar bleibt, dass keine Verrechnung erfolgt und erfolgen darf.
12.4 Bei vorzeitigem Abbruch wird die effektive Zeit (gerundet auf die nächsten 15min) abgebucht (z.B. bei technischen Störungen, Fehlverhalten Coach oder Endkunde).
12.5 Die Zahlung über die auf der Plattform gebuchten oder bestellten Leistungen kann ausschliesslich mit den auf der Plattform angebotenen Zahlungsmethoden erfolgen.
12.6 In Bezug auf den Inhalt der Coaching-Leistung halten sich die Parteien, darauf ist nochmals hinzuweisen, an sämtliche anwendbaren Rechtsvorschriften und wahren die Rechte Dritter. Die Plattformbetreiberin kann Angebote – unabhängig von einem Verstoss oder Verdacht darauf – nach freiem Ermessen und ohne Begründungspflicht verbieten, beseitigen und die Durchführung der Leistung unterbinden. Explizit, aber nicht abschliessend, verboten sind, insbesondere Angebote bzw. Leistungen mit folgendem Inhalt oder Ziel:
12.6.1 Angebote, in welchen eine heilende Wirkung in Aussicht gestellt, insbesondere mit welchen die Heilung von Krankheiten versprochen wird;
12.6.2 Ein Coaching in einer Notfall-Situation, also insbesondere, wenn eine akute Gefahr der Gefährdung für Leib und Leben besteht;
12.6.3 Angebote mit obszönem, sittenwidrigem oder sexuellem Inhalt;
12.6.4 Angebote, in welchen Hass und Verschwörungstheorien oder menschverachtende, rassistische oder diskriminierende Inhalte vermittelt werden;
12.6.5 Angebote mit religiösem Inhalt.
13. Besondere Vorschriften für den Erwerb von Shop-Produkten
13.1 Auf der Plattform haben Nutzer die Möglichkeit, Shop-Produkte herunterzuladen. Vertragspartner ist dabei, entsprechend der Kennzeichnung bzw. der grafischen oder räumlichen Darstellung, entweder die Plattformbetreiberin oder ein Coach. Vorbehältlich eines Widerspruchs zu den vorliegenden AGB gelten für die Angebote der Coaches zusätzlich deren Vertragsbedingungen.
13.2 Bei der Darstellung der Shop-Produkte handelt es sich um ein verbindliches Angebot, welches die Nutzer durch die Abgabe einer Bestellung annehmen. Ein verbindlicher Vertrag kommt daher mit dem Zugang der Bestellung beim Anbieter zustande.I
13.3 Durch die Bestellung erhält der Nutzer eine einfache, nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht sublizenzierbare Lizenz, das bestellte Shop-Produkt zum ausschliesslich persönlichen oder unternehmensinternen Gebrauch im Sinne des anwendbaren Urheberrechts in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
13.4 Dem Nutzer wird gestattet, Shop-Produkte nach der Bestellung einmalig herunterzuladen und ausschliesslich für den persönlichen Gebrauch auf eigenen Endgeräten zu speichern. Darüber hinaus ist es insbesondere nicht gestattet, die Shop-Produkte inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Ein Anspruch auf einen weiteren Download besteht nicht und die Möglichkeit zum Download kann jederzeit vorübergehend oder dauerhaft eingestellt werden, sofern ein wichtiger Grund dafür besteht, namentlich im Falle von behaupteten oder festgestellten Rechtsverletzungen.
13.5 Die Rechts– und Sachgewährleistung wird ausgeschlossen.
13.6 Ein Widerrufsrecht besteht nicht und die Verrechnung von Forderungen des Nutzers gegenüber der Plattformbetreiberin ist ausgeschlossen.
14. Immaterialgüterrechte
14.1 Sofern zwischen dem Nutzer und der Plattformbetreiberin nicht etwas anderes vereinbart wird, räumt der Nutzer der Plattformbetreiberin ein räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, unwiderrufliches, auf Dritte übertragbares, nicht exklusives unentgeltliches und weltweites Nutzungsrecht an den von dem Nutzer eingestellten Inhalten ein. Die Plattformbetreiberin ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten, soweit dies zur Bereitstellung der Plattform entsprechend diesen AGB erforderlich ist. Das schliesst insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein.
14.2 Die Nutzer erkennen an, dass die Plattform, die darauf vorhandenen Inhalte sowie ihre einzelnen Bestandteile, wie z.B. die Struktur, das Konzept und Erscheinungsbild der Plattform entsprechend den anwendbaren Vorschriften geschützt sind, und jegliche Nutzung dieser Elemente zu anderen Zwecken, als in diesen AGB vorgesehen, verboten ist. Dem Nutzer ist deshalb insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung oder Nachahmung untersagt, soweit dies nicht einer vertragsgemässen Plattformnutzung entspricht.
15. Datenschutz
15.1 Die Bearbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer im Verantwortungsbereich der Plattformbetreiberin wird in der Datenschutzerklärung erläutert, welche hier abrufbar ist.
15.2 Neben den bereits erwähnten Pflichten der Nutzer (insb. Ziff. 7.2, 7.3 und 10.4) ist zu betonen, dass eine Speicherung besonders schützenswerter Daten auf der Plattform sowie die Aufzeichnung von Coaching-Sessions nur mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Personen gestattet ist und die Gültigkeit einer Einwilligung insbesondere die vollständige vorgängige Information der betroffenen Person voraussetzt.
16. Gewährleistung und Haftung
16.1 Die Plattformbetreiberin ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der Plattform anzubieten. Dies beschränkt sich naturgemäss auf Leistungen, auf welche die Plattformbetreiberin einen Einfluss hat. Der Nutzer erkennt ferner an, dass eine vollständige, lückenlose und uneingeschränkte Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht realisierbar ist und Störungen nicht ausgeschlossen werden können. Ein uneingeschränkter Plattformbetrieb und eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der Plattform kann daher nicht zugesichert werden. Der Plattformbetreiberin bleibt es ferner unbenommen, den Zugang zu der Plattform, insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsengpässen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einzuschränken. Voraussehbare Einschränkungen in der Nutzung werden den Nutzern vorgängig bekannt gegeben.
16.2 Im Übrigen wird für die Existenz, Qualität, Sicherheit, Eignung oder Rechtmässigkeit von angebotenen Leistungen auf der Plattform oder die Richtigkeit von Leistungsbeschreibungen, Bewertungen oder anderen Inhalten, die auf der Plattform bereitgestellt werden, keine Gewährleistung, Garantie oder Zusicherung jeglicher Art eingeräumt.
16.3 Die vertragliche und ausservertragliche Haftung der Plattformbetreiberin für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Die Haftung für Hilfspersonen und Substituten wird vollständig wegbedungen. Der Ausschluss resp. die Wegbedingung gilt insbesondere auch für indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn. Vorbehalten bleiben entgegenstehende zwingende Bestimmungen.
17. Freistellung
17.1 Der Nutzer stellt die Plattformbetreiberin und ihre Mitarbeiter bzw. Hilfspersonen für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen und/oder Verletzungen von Rechten Dritter durch vom Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform vorgenommenen Handlung und/oder die vom Nutzer eingegebenen Inhalte von sämtlichen sich daraus ergebenden Ansprüchen Dritter frei.
17.2 Der Nutzer verpflichtet sich, alle etwaigen Kosten, die der Plattformbetreiberin und ihren Mitarbeitern bzw. Hilfspersonen durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen, zu ersetzen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die der Plattformbetreiberin zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. Die Plattformbetreiberin informiert in diesem Fall den betroffenen Nutzer unverzüglich über vorzunehmende Massnahmen der Rechtsverteidigung. Die Wahl der Rechtsverteidigung und der Rechtsberatung steht ausschliesslich der Plattformbetreiberin frei.
17.3 Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattformbetreiberin bei der Prüfung, Abwehr oder einvernehmlicher Regelung solcher Ansprüche zu unterstützen und auf Aufforderung der Plattformbetreiberin hin an entsprechenden Verfahren teilnehmen. Der Plattformbetreiberin steht es frei, wie sie mit entsprechenden Streitigkeiten mit Dritten umgeht, insbesondere ob sie eine einvernehmliche Regelung abschliesst oder nicht.
18. Beendigung und Einschränkung der Nutzung
18.1 Der Vertrag zur Nutzung der Plattform wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
18.2 Nutzer können den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen und die Sperrung ihrer Login-Daten verlangen. Die Plattformbetreiberin kann den Vertrag zur Nutzung der Plattform mit einer Frist von zwei Wochen auf einen beliebigen Zeitpunkt kündigen. Bei Verstoss gegen die AGB kann eine fristlose Kündigung ausgesprochen werden.
18.3 Der Plattformbetreiberin bleibt es ferner unbenommen, anstelle der Kündigung die Nutzung der Plattform vorübergehend einzuschränken, z.B. bis Pflichtverletzungen beseitigt oder die Folgen davon behoben wurden. Eine entsprechende Einschränkung der Nutzung ist der Plattformbetreiberin auch dann gestattet, wenn der begründete Verdacht auf eine Pflichtverletzung besteht.
18.4 Von der Beendigung bleiben insbesondere die Vergütungs- und Abrechnungspflichten sowie die Verschwiegenheitspflichten der Coaches unberührt.
18.5 Die Plattformbetreiberin kann die generierten personenbezogenen Daten im Rahmen des berechtigten Interesses und nach Massgabe der Datenschutzerklärung weiterbearbeiten. Anschliessend werden die Daten gelöscht oder, falls Aufbewahrungspflichten bestehen, solange für andere Bearbeitungen gesperrt und nach Ablauf der Frist gelöscht.
19. Änderungen der AGB
19.1 Die Plattformbetreiberin ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die Betreiberin wird die Nutzer über die Änderungen mindestens 15 Tage im Voraus in Kenntnis setzen und sie darauf hinweisen, dass die Änderungen auch für sie gelten werden, sollten sie nicht von ihrem Kündigungsrecht nach Ziff. 18 Gebrauch machen.
19.2 Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist auf der Plattform einseh– und ausdruckbar. Durch das Login auf der Plattform stimmt der Nutzer der jeweils geltenden Fassung zu.
20. Diverse Bestimmungen
20.1 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam, unvollständig, ungültig sein oder ungültig werden, so wird die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht beeinträchtigt. Unwirksame Bestimmungen sind durch eine zulässige, wirksame Regelung zu ersetzen, die nach ihrem Inhalt der ursprünglichen Absicht und dem damit verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
20.2 Anderslautende Vereinbarungen, namentlich auch Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Coaches, welche dieser im Rahmen der Registrierung oder Vertragsverhandlungen für anwendbar erklärt, haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie von der Plattformbetreiberin ausdrücklich in einer Form akzeptiert worden sind, die einen Nachweis durch Text ermöglichen.
21. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
21.1 Die in diesen AGB geregelten Rechtsbeziehungen unterstehen materiellem schweizerischem Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG).
21.2 Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Verträgen zwischen der Plattformbetreiberin und den Nutzern sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz der Plattformbetreiberin zuständig.
21.3 Vorbehalten bleiben zwingende Vorschriften und Gerichtsstände.
